Mehr Entwicklungshilfe statt Rüstungsausgaben

15

Mai.

Waffenexporte durch deutsche Firmen

Brot für die Welt: Menschenrechte in Mexiko unter Druck

 

Die Hilfsorganisation Brot für die Welt sieht eine Verschlechterung der Menschenrechtslage in Mexiko. Kriminelle Organisationen gewännen immer größeren Einfluss, beklagte die Präsidentin des Hilfswerks, Cornelia Füllkrug-Weitzel, am Montag in Berlin. Sie äußerte sich mit Blick auf einen am Dienstag in Stuttgart beginnenden Prozess gegen sechs Mitarbeiter des baden-württembergischen Waffenherstellers Heckler & Koch.



Bei dem Verfahren geht es um Exporte von Gewehren nach Mexiko von 2006 bis 2009. Die Staatsanwaltschaft wirft den Mitarbeitern vor, gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen zu haben. Füllkrug-Weitzel hatte das mittelamerikanische Land vergangene Woche mit einer Delegation bereist, um sich ein Bild von der Menschenrechtslage zu machen. Die Gewalt im Land verschlimmere sich mit der bevorstehenden Präsidentschaftswahl im Juli, so Flüllkrug-Weitzel. Im vergangenen Jahr seien rund 26.000 Menschen umgebracht worden, die Zahl könne dieses Jahr sogar noch einmal übertroffen werden. Insgesamt seien in den vergangenen zwölf Jahren rund 200.000 Menschen gewaltsam ums Leben gekommen.

Nach Worten der Präsidentin sind besonders Indigene, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten bedroht. Viele Menschen würden verschleppt und blieben für immer verschwunden. Betroffene Angehörige könnten nicht darüber sprechen oder das Verschwinden von Verwandten anzeigen, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. Die Regierung, so Füllkrug-Weitzel, unternehme keine Anstrengungen, die Situation zu verbessern. KNA-Nachricht